Folgend finden Sie nähere Informationen zur Ausgestaltung der anstehenden Umsetzungsphase:
-
Projektumfang
Wir werden die bestehende Beteiligungsplattform wuerzburg-mitmachen.de ausbauen und weitere digitale Beteiligungsformate erproben, sodass wir unterschiedlich umfangreiche Formate zur Verfügung haben, die passend zum Bedarf eines Projekts eingesetzt werden können. Bei der Weiterentwicklung werden wir besonderen Wert darauf legen, die Nutzung der Plattform für die Verwaltung stark zu vereinfachen und so Hürden für das Nutzen der digitalen Beteiligungsprozesse abzubauen. Für welche Entscheidungsprozesse sich der Einsatz einer digitalen Plattform eignet, soll ebenfalls erprobt werden. Die daraus resultierenden Erkenntnisse sollen anschließend im Rahmen der Maßnahme Changelab als Leitfaden zur Verfügung gestellt werden.
Für funktionierende Öffentlichkeitsbeteiligung ist es wichtig, dass Bürgern und Bürgerinnen angemessene Möglichkeiten geboten werden, sich zu einem Thema zu informieren. Aus diesem Grund werden wir das in Würzburg vorhandene Open Data Portal in die Beteiligungsplattform wuerzburg-mitmachen.de einbinden. Die Daten sollen direkt auf der Plattform und in thematischen Dashboards visualisiert werden können. Wichtiges Hintergrundwissen wird so besser zugänglich. Zusätzlich soll vor einer Beteiligung mit den jeweils verantwortlichen Stellen in den Verwaltungen evaluiert werden, welche Daten für den Entscheidungsprozess relevant sind, um diese anschließend aufzubereiten und zu veröffentlichen. Insgesamt sollen offene Daten stärker als Informationsgrundlage für Beteiligungsprozesse nutzbar werden.
Um niemanden von einem Beteiligungsprozess auszuschließen, werden wir zudem hybride Beteiligungsmöglichkeiten schaffen, durch die auch die oft getrennt laufenden analogen und digitalen Diskussionen mehr zusammengeführt werden. Wir bauen auf den Ergebnissen des Forschungsprojekts „For Democracy“ auf und führen die Entwicklung des Hubbels weiter, einem Gerät, das im Rahmen der Quartiersarbeit im Hubland entstandenen ist. Dabei handelt es sich um einen digitalen Briefkasten, durch den Bürger:innen sich sowohl offizielle Informationen zu Beteiligungsprozessen einholen als auch eigene Informationen, Fragen und Antworten zu den Beteiligungen austauschen können. Der Hubbel kann sowohl über eine Webseite als auch über im öffentlichen Raum installierte Geräte genutzt werden. Bürger:innen können dazu mithilfe von handgeschriebenen Postkarten Fragen und Kommentare einreichen, die vom Gerät digitalisiert und in die Webseite eingepflegt werden. Auch für die Maßnahme Heimatforum soll der Hubbel als Teil der Infrastruktur dienen.
-
Zielgruppen
Mach mit möchte Beteiligungsmöglichkeiten für alle bieten. Im Besonderen sollen aber diejenigen angesprochen werden, die bisherige Beteiligungsformate nicht wahrnehmen können. Das können z. B. Bürger:innen sein, die keine Zeit haben an Treffen und Veranstaltungen teilzunehmen. Sie sollen sich zeitlich und örtlich ungebunden informieren und einbringen können. Auch für Bürger:innen ohne Internetzugang oder ausreichende Technikkenntnisse sollen die analogen Anlaufstellen die Teilhabe ermöglichen. Kinder und Jugendliche sollen so eine Möglichkeit bekommen, gehört zu werden.
Mach mit bringt zudem auch Vorteile für die Verwaltung. Durch die neue Infrastruktur und den geringen Betreuungsaufwand eines Beteiligungsprozesses erleichtert es Mach mit den Verwaltungsstellen und Projektleiter:innen die Öffentlichkeit einzubeziehen. Dadurch wird künftig bei mehr Projekten die Meinungen der Bürger:innen eingeholt werden können.
-
Ergebnisse aus der Öffentlichkeitsbeteiligung
Bei einer Vielzahl von Öffentlichkeitsbeteiligungsformaten im Zeitraum April bis November 2022 haben wir über das Smart-City-Projekt informiert und mit unterschiedlichen Anspruchsgruppen über Anregungen, Fragen und Wünsche zu den Smart-City-Maßnahmen gesprochen. Unter anderem hatten Bürger:innen die Möglichkeit, hier auf Würzburg Mitmachen, Kommentare mit ihrem Feedback abzugeben. Die Originalkommentare sowie die Projektseite aus der Strategiephase finden Sie hier.
Das Feedback wurde gesammelt und anschließend ausgewertet. Im folgenden Abschnitt wird kurz beschrieben, welchen Nutzen sich die Bürger:innen und Vertreter:innen der Anspruchsgruppen von Mach mit erhoffen und welche Anforderungen sie an die Umsetzung stellen:
Was ist das Nutzenversprechen der Maßnahme?
Mach mit soll allem voran die demokratische Mitbestimmung stärken. Dabei soll Mach mit ein Werkzeug für die Verwaltung darstellen, um digitale Beteiligungsverfahren durchführen zu können. Es soll dafür sorgen, dass die Verwaltung und die Politik den Bürgern und Bürgerinnen Gehör schenken und ihre Expertise mit in den Entscheidungsprozess einfließen lassen. So soll auch der soziale Austausch gefördert werden. Dabei ist die Hoffnung der Bürger:innen, dass durch die Öffentlichkeitsbeteiligungen genug starke Ergebnisse erzielt werden können, die die Verwaltung und Politik überzeugen können und ihre Wünsche und Bedürfnisse tatsächlich erfüllt werden.
Welche Anforderungen gibt es an die Maßnahme?
Um eine angemessene Beteiligung der Öffentlichkeit zu ermöglichen, muss garantiert werden, dass die finale Entscheidungsfindung transparent und nachvollziehbar dargelegt wird. Es soll garantiert werden, dass der Zugang zur Öffentlichkeitsbeteiligung sowohl analog als auch digital, öffentlich und ohne zeitliche Einschränkungen möglich ist. Es muss außerdem darauf geachtet werden, dass auch Kinder und Jugendliche mit einbezogen werden und auch auf die Bedürfnisse dieser Generationen geachtet wird. Wichtig ist schließlich, dass die Beteiligungsplattform auf Verwaltungsseite ebenfalls gut und einfach bedient und gepflegt werden kann. Welche Beteiligungsprozesse durchgeführt werden, soll wiederum in einer Beteiligungssatzung festgelegt werden.
-
Weiteres Vorgehen
In den folgenden Monaten geht es besonders um die detaillierte Analyse der Anforderungen an das Projekt. Es sollen die genauen Bedürfnisse der Verwaltungsmitarbeiter:innen über den Ablauf von Beteiligungsprozessen sowie die Nutzung einer Beteiligungsplattform eingeholt werden. Aus diesen Erkenntnissen soll ein Nutzungskonzept für die Plattform entwickelt werden. Es wird eine gemeinsame Datenstrategie für die Beteiligungsplattform und das Open Data Portal entwickelt sowie ein Metadatenkonzept für das Open Data Portal geschaffen. Es sollen außerdem weitere Verwaltungsdaten veröffentlicht und anschaulich dargestellt werden. Daraufhin sollen die kommunalen Fachverfahren nach ihrer Open-Data-Kompatibilität evaluiert und aufbereitet werden.
In Zusammenarbeit mit dem Heimatforum sollen auch die ersten Pilottests des Hubbel-Briefkastens vorgenommen werden. Dafür soll dieser das Heimatforum zu mindestens zwei Standorten begleiten. Anschließend soll die Nutzung des Hubbel evaluiert und bei der weiteren Entwicklung miteinbezogen werden.
Zum Ende des Jahres ist das erste Beteiligungsprojekt auf der Plattform in enger Zusammenarbeit mit den Verwaltungsmitarbeitern und -mitarbeiterinnen geplant. Diese Nutzung soll anschließend ebenfalls evaluiert und in die weitere Entwicklung eingebunden werden.
In den folgenden Jahren sollen die durch die Analyse gewonnenen Erkenntnisse umgesetzt und die analoge sowie die digitale Anlaufstelle für die Bürger:innen weiter ausgebaut werden. Die Bedienung der Plattform für die Öffentlichkeitsbeteiligung wird dabei Schritt für Schritt an die Verwaltungsstellen übergeben werden. Am Ende soll eine Infrastruktur geboten sein, die es der Verwaltung ermöglicht, Bürger:innen in Entscheidungen und Planungen miteinzubeziehen. Auf der anderen Seite soll sie den Bürgern und Bürgerinnen die Möglichkeit geben, mithilfe von öffentlichen und transparenten Daten informierte Vorschläge einbringen zu können.
Das klingt Alles sehr gut, vielen Dank dafür. In der Vorstellung des Projekts werden leider noch eine ganze Reihe von Fachbegriffen, technischer Sprache und englischer Begriffe verwendet, die nicht für jeden Bürger gut verständlich sind (zB weniger Technik-affine Menschen, ältere und jüngere Generation, Menschen mit geringen Englisch-Kenntnissen). Hier fände ich eine Begrifflichkeit hilfreich, die den Anforderungen aller Bürger gerecht wird. Ansosnten aber klingt das Alles, wie gesagt, sehr sinnvoll.
Hilfreich wäre es meiner Meinung nach, wenn über Tagespresse, Radio und Info-Tafeln verstärkt auf diese Möglichkeit der Bürgerbeteiligung an demokratischen Prozessen und politischen Entscheidungen hingewiesen würde. Ich zB bin nur durch Zufall auf diese Webseite gestoßen. Und ich bin jemand, der aktiv nach Informationen und Möglichkeiten der Mitbestimmung sucht. Jemand, der nicht so aktiv sucht, wie ich, der aber gerne "mitmachen" würde, bekäme von dieser Möglichkeit gar nichts mit. Damit wäre die Mitsprache nicht für alle Bürger gleichermaßen möglich, und das wäre sowohl schade als auch kontraproduktiv (u.a. auch deshalb, weil dann gewisse Gruppierungen diese Medium bewusst verstärkt nutzen könnten um ihre politischen oer gar verfassungsfeindlichen Ziele zu verfolgen und so ein falscher Eindruck über die Wünsche und Bedürfnisse der Bürgerschaft entstünde - die Ergebnisse wären nicht mehr repräsentativ).